Diabetes: Rechtliche Fragen

Leben mit Diabetes – rechtliche Fragen

Menschen mit Diabetes müssen nach der Diagnosestellung die Krankheit in ihren Alltag integrieren. Dabei sehen sie sich oft mit einer Vielzahl von rechtlichen Fragen konfrontiert. Darf ich meinen Führerschein behalten? Finde ich trotz des Diabetes noch eine Versicherung? Kann mein Arbeitgeber mir wegen Diabetes kündigen?

Dürfen Diabetiker Auto fahren?

Diabetiker dürfen alle Kraftfahrzeuge der Klassen A, A1, B, BE, M, L und T = Gruppe 1 fahren. Ferner Kraftfahrzeuge der Klassen C, C1, CE, C1E, D, D1, DE, D1E und eine Fahrerlaubnis zur Fahrgastbeförderung besitzen. Zur Begutachtung der Kraftfahrereignung bei Menschen mit Diabetes mellitus gelten die unter folgendem Link einsehbaren Leitsätze.

Ebenso erfahren Sie hier, welche drei Gruppen von Diabetikern je nach Behandlungsart und Kontrollbedürftigkeit unter verkehrsmedizinischen Aspekten unterschieden werden können.

Jura
© Aintschie / fotolia.com

Insulinbehandelte Diabetiker, die als Kraftfahrer am Sraßenverkehr teilnehmen, sollen zur eigenen Sicherheit und zur Sicherheit anderer Verkehrsteilnehmer die folgenden Ratschläge kennen und auch beachten (nach den Empfehlungen der Deutschen Diabetes Gesellschaft):

  • Im Fahrzeug immer ausreichende Mengen von schnell wirkenden Kohlenhydraten (z. B. Traubenzucker, Würfelzucker) griffbereit halten (auch der Beifahrer sollte den Aufbewahrungsort kennen).
  • Plasmaglukose-Teststreifen im Fahrzeug mitführen.
  • Bei Unterzuckerung oder Verdacht auf Unterzuckerung Fahrt nicht antreten.
  • Bei Unterzuckerungsanzeichen und beim geringsten Verdacht auf eine Unterzuckerung Fahrt sofort unterbrechen, schnell wirksame Kohlenhydrate nehmen und abwarten, bis die Unterzuckerung sicher überwunden ist.
  • Gewohnte Tagesverteilung der Mahlzeiten und der Insulininjektionen einhalten.
  • Vor Antritt einer längeren Fahrt aus Sicherheitsgründen und auch aus juristischen Gründen eine Plasmaglukose-Selbstkontrolle durchführen und Ergebnis protokollieren.
  • Bei längeren Fahrten jeweils nach etwa zwei Stunden Pausen einlegen und eine bestimmte Menge Kohlenhydrate essen.
  • Lange Nachtfahrten möglichst vermeiden.
  • Die Fahrtgeschwindigkeit aus eigenem Entschluss begrenzen. Mehr Abstand halten.
  • Vor und während einer Fahrt keinen Alkohol trinken (auch kein Diätbier).
  • Diabetikerausweis, Insulin und Insulinspritzen und gegebenenfalls Glukagon mitführen.
  • Regelmäßige ärztliche Kontrollen und nach Maßgaben des Augenarztes und dem Grad von Augenkomplikationen regelmäßige Kontrollen durchführen lassen.
  • Bedenken Sie, dass sich in den ersten Wochen nach Umstellung auf Insulin die Brechkraft der Augenlinsen vorübergehend verändern kann und Sie dann vielleicht für kurze Zeit nicht mehr gewohnt scharf sehen.

Kann wegen einer Diabetes-Erkrankung gekündigt werden?

Eine Diabetes-Erkrankung allein ist nicht automatisch ein Kündigungsgrund. Zwar ist es prinzipiell möglich, einen Arbeitnehmer auf Grund einer chronischen Erkrankung zu entlassen – aber nur, wenn der Arbeitgeber nachweisen kann, dass der Betriebsablauf durch die Fehlzeiten in nicht zumutbarem Maße gestört wird. Gleichzeitig muss die Krankheitsprognose des Betroffenen negativ sein, das heißt es wird nicht mit einer Besserung des Gesundheitszustandes in absehbarer Zeit gerechnet. Diabetiker, bei denen die Erkrankung als Schwerbehinderung (>50%) anerkannt wurde, genießen daneben einen besonderen Kündigungsschutz, der es einem Arbeitgeber nahezu unmöglich macht, den Betroffenen zu entlassen.

Erfahren Sie hier mehr: Diabetes in Schule und Beruf

Bekommen Diabetiker Unterstützung wegen Erwerbsminderung?

Gemäß den Bestimmungen im Sozialgesetzbuch (SGB) ist jemand, der täglich nicht mehr als sechs Stunden arbeiten kann, teilweise erwerbsgemindert. Sind es sogar weniger als drei Stunden, spricht man von einer vollen Erwerbsminderung. Dabei ist jedoch nicht festgelegt, dass die Tätigkeit dem früher ausgeübten Beruf entsprechen muss. In anderen Worten heißt das, dass Diabetiker, die nicht mehr in ihrem Beruf arbeiten können, trotzdem nicht automatisch Erwerbsminderung erhalten. denn Büroarbeiten beispielsweise können die meisten Menschen trotz Behinderung immer noch ausüben. Die Frage welche Arbeit trotz diabetischer Komplikationen noch ausgeübt werden kann, muss individuell entschieden werden.

Welche Ansprüche haben Diabetiker gegenüber Versicherungen?

Gut zu wissen

Beim Thema Versicherungen können sich Betroffene an den Sozialverband VdK wenden.

Da eine chronische Erkrankung erhebliche Kosten mit sich bringen kann, sind die meisten Versicherungen sehr zurückhaltend, Verträge mit Diabetikern abzuschließen. Wenn sie es doch tun, sind die Beiträge meist hoch und die Konditionen eher ungünstig. Doch gerade für Menschen, die mit einer Langzeiterkrankung leben, ist eine gute Absicherung wichtig: Möchte man zum Beispiel für den Fall vorsorgen, dass man nicht in seinen erlernten Beruf zurückkehren kann, aber auch keine Erwerbsminderung erhält (siehe oben), hilft nur eine Berufsunfähigkeitsversicherung. Unterstützung bei rechtlichen Fragen bietet auch der Ausschuss Diabetes und Soziales der Deutschen Diabetes-Gesellschaft. Bevor man eine Vertrag unterzeichnet, sollte man sich den Vertrag sehr genau durchlesen. Folgeschäden, die durch den Diabetes entstehen, sollten selbstverständlich nicht ausgeschlossen werden. Bei einer Berufsunfähigkeitsversicherung sollte ein Passus, der eine sogenannte „abstrakte Verweisbarkeit“ beinhaltet, kritisch hinterfragt werden. Darunter versteht man, dass der Betroffene im Falle einer Berufsunfähigkeit auf andere Tätigkeiten verwiesen werden kann, die ihm zuzumuten sind; dadurch macht die Versicherung dann eigentlich kaum noch Sinn.

Sollten Diabetiker einen Schwerbehindertenausweis beantragen?

Gut zu wissen

Schwerbehinderte werden gemäß dem neunten Sozialgesetzbuch, § 81, bei Maßnahmen zur innerbetrieblichen Weiterbildung bevorzugt. Sie erhalten auch Hilfe, wenn sie an außerbetrieblichen Bildungsmaßnahmen teilnehmen möchten.

Ob eine anerkannte Schwerbehinderung von Vorteil ist oder nicht, hängt vom Einzelfall ab. Besonders im Beruf kann der Schwerbehindertenstatus Vorteile bringen: Man bekommt nicht nur eine Woche mehr Urlaub als andere Arbeitnehmer, sondern kann auch kaum gekündigt werden, es sei denn, die Integrationsbehörde erteilt ihre Zustimmung. Auch können Schwerbehinderte nicht zu Überstunden verpflichtet werden. Das Finanzamt gewährt ihnen eine zusätzliche Pauschale auf die Einkommenssteuer, mit der die krankheitsbedingten Zusatzausgaben abgedeckt werden sollen. Auch Eltern, die ein schwerbehindertes Kind versorgen, erhalten eine entsprechende Steuerpauschale, bis ihr Kind sechzehn Jahre alt ist.

Dennoch bringt eine anerkannte Schwerbehinderung nicht selten auch Probleme mit sich. So kann es durchaus passieren, dass Arbeitgeber zögern, schwerbehinderte Bewerber einzustellen. Die Schwerbehinderung zu verschweigen ist meist keine Option, sie muss dem Arbeitgeber bei gerechtfertigter Nachfrage bekannt gegeben werden.

Schließen
Informationen zum Inhalt

Quellen:

Letzte Aktualisierung:

26. Juni 2015

Nach oben

zum Seitenanfang
Druckversion